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Reformen, welche Reformen?
Wir brauchen wieder Ideen-Wettbewerb!
Menschen müssen für politische Ideen außerhalb der
etablierten Parteien wieder ein Forum finden. So treten
Vorschläge in echten Wettbewerb zueinander, und keiner im
Parteienkartell kann sich auf seiner
Machtposition ausruhen. Damit kommt etwas in Bewegung! Die Versäumnisse der letzten 20 - 30 Jahre können
so Schritt für Schritt aufgeholt werden. Chancen
und Tempo von Reformen - die diesen Namen auch verdienen - werden steigen.
Nur
wenn die Bürger selbst "die Ärmel
hochkrempeln und anpacken", geht es voran - das ist
DEUTSCHE IDENTITÄT! Auf genau diesen "Ruck" wartet unsere Demokratie
schon lange!
Politischen Entscheidungen betreffen immer
Menschen. Deshalb ist es selbstverständlich, dass Bürger die
Chance haben müssen, sich selbst aktiv an der Diskussion und Lösung
von politischen Problemen zu beteiligen. Durch bürgernahe Demokratie wollen wir die Menschen nicht nur stärker an der
Politik beteiligen, sondern auch ihr Verständnis für Politik
ausbauen. Informierte Bürger sind zufriedener und Lobbyisten
haben weniger Chancen.
Gute Ideen werden heute nicht mehr zur Kenntnis
genommen. Manchmal ist es die Folge der Überlastung unserer Parteien
und Parlamente, oft aber auch Eitelkeit und Überheblichkeit.
Viele Ungerechtigkeiten, Bürokratie und
Reformstau sind die Folge. Durch
das Instrument der Volksinitiative können Bürger die Politik
und Gesetzgebung selbst vorantreiben und so den derzeitigen
Stillstand überwinden.
Auf vielen Politikfeldern wird dieser
Wettbewerb zu fühlbaren Verbesserungen führen, denn bei
Volksabstimmungen werden sich die Menschen immer für die aus
ihrer Sicht beste Lösung entscheiden. Auch die politischen "Spielregeln"
können durch Volksabstimmungen neu und gerecht gestaltet werden.
Nutzen wir die Kompetenz der Bürger zum Wohle unserer
Gesellschaft.
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